DJ IW: Schulden dürfen nicht zur Gewohnheit werden
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) hat davor gewarnt, die Corona-Krise als "Feigenblatt für teure Ausgabenvorhaben" zu nutzen, die mit der Pandemie nicht unmittelbar zusammenhängen. Sonst drohe auf Dauer eine deutsche Schuldenkrise, wie neue Zahlen des Statistischen Bundesamts nahelegten. Deutschland habe Mitte 2020 rund 52 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen - während im vergangenen Jahr die Einnahmen nach einem halben Jahr um fast 47 Milliarden Euro über den Ausgaben gelegen hätten.
"Am Jahresende wird das Defizit mehr als viermal so hoch sein, also bei mehr als 200 Milliarden Euro liegen, denn viele Beschlüsse der Politik werden erst in der zweiten Jahreshälfte umgesetzt", sagte IW-Ökonom Tobias Hentze. Neue Schulden seien da unvermeidlich. "Doch das hohe Plus auf der Ausgabenseite sollte nicht zur Gewohnheit werden, beispielsweise durch eine längere Laufzeit der Kurzarbeiterregelung", warnte Hentze.
Zum einen drehe sich sonst die Schuldenspirale so kräftig weiter, dass für zukunftsorientierte Investitionen von Digitalisierung bis Klimaschutz künftig die Spielräume fehlten. Zum anderen würde die Politik eines ihrer wichtigsten Korrektive aufgeben: die Budgetrestriktion. "Politiker sollten gezwungen sein, in Alternativen zu denken, um die für die Gesellschaft bestmögliche Verwendung von Steuereinnahmen sicherzustellen", mahnte der Volkswirt.
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August 25, 2020 10:20 ET (14:20 GMT)
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